| CHRONOLOGIE: 17.03.2003, nachmittags, Aufsichtsrats-Beschluss der Wetterauer Verkehrsgesellschaft (WVG) |
Aufsichtsratssitzung am 17.03.: |
Vom WVG-Geschäftsführer mit der Einladung zur Aufsichtsratssitzung verschickter Beschlussvorschlag (07.03.):
BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Aufsichtsrat stimmt der Empfehlung aus dem Gutachten von Ende Februar zu, dass
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Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unter TOP 5 liegt dem Aufsichtsrat ein Beschlussvorschlag vor, der im Kern die Teilstilllegung der Bahnstrecke Friedberg - Hungen sowie eine Reduzierung des Nahverkehrsangebots im Raum Wölfersheim - Hungen bedeutet und der der Empfehlung des ETC-Gutachtens folgt. Bislang wurde nur diese Empfehlung öffentlich, das Gutachten selber liegt noch nicht vor, auch soll es erst am Mittwoch, den 12.03., der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Obwohl also kaum Zeit bleibt, sich weitergehend mit dem Gutachten auseinander zu setzen, soll am Montag bereits der Aufsichtsrat entscheiden. Dabei gibt es gute Gründe an den Grundannahmen der Gutachter und dementsprechend auch an ihrem Ergebnis zu zweifeln. Darüber hinaus bedeutet das bisher bekannt gewordene, von der ETC vorgeschlagene Betriebsprogramm eine enorme Schwächung des Öffentlichen Nahverkehrs im Raum Wölfersheim - Hungen. Fahrgastverluste in weit größerem Maß als von der ETC ohnehin prognostiziert, sind zu befürchten. Aus diesen Überlegungen heraus unterbreite ich Ihnen einen Gegenvorschlag, der zum Ziel hat, die Bahnstrecke als Rückgrat des ÖV's in diesem Bereich zu erhalten. In der Begründung dieses Vorschlags gehe ich zudem auf die Mängel des Gutachtens (soweit bekannt) und seiner Empfehlung ein. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Aufsichtsrat eine strukturpolitische Grundsatzentscheidung wie die faktische Teilstilllegung einer Bahnstrecke nicht beschließen sollte. Dies sollte dem direkt gewählten Organ, dem Kreistag, vorbehalten bleiben. Meines Erachtens kann der WVG-Aufsichtsrat hier höchstens eine Empfehlung aussprechen. Mit freundlichen Grüßen Michael Rückl Gegenvorschlag zu Punkt 5 der TagesordnungDer Aufsichtsrat der WVG spricht folgende Empfehlung an den Kreistag aus:BEGRÜNDUNG: Das von WVG und RMV zur Zukunft der Strecke in Auftrag gegebene Gutachten der ETC erweist sich leider als keineswegs so "ergebnisoffen" wie angekündigt. Vielmehr folgt die ETC in ihren Grundannahmen voll und ganz der Interpretation des RMV und kann deshalb nur zu einem bestimmten Ergebnis kommen, das nicht zufällig genau dem entspricht, was der RMV bereits vor einem Jahr vorgetragen hat: nämlich der Teilstilllegung der Strecke. Dabei sind die Grundannahmen der ETC höchst problematisch. So schließt sich die ETC der RMV-Position an, nach der die Strecke nicht mehr zum so genannten Grundangebot gehört, das aus Bundesmitteln finanziert wird. Dies steht in krassem Widerspruch zur Auffassung, die das Bundesverkehrsministerium äußert (Zitat Staatssekretärin Mertens in einem Brief an den RMV): "Hierzu gehört auch die Definition einer Strecke zum Grund -oder Zusatzangebot gem. § 8 Abs.1 und 2 RegG. Die Bestellung (bzw. Abbesstellung) von Leistungen im SPNV fällt ausschließlich in die Zuständigkeit der Länder bzw. der von den Ländern per Landesgesetz bestimmten Stellen." Demnach hat niemand Anderes diese Frage zu entscheiden als der RMV selber. Eine Berufung auf eine Bundesentscheidung (wie der RMV und auch die Gutachter dies tun) kann es nicht geben. Weiter rechnet die ETC bei den Investitionsaufwänden mit den höchsten Beträgen. Beim Gespräch am 07.03. in Wölfersheim musste sie einräumen, dass es auch im zweistelligen Prozentbereich billiger ginge. Die ETC-Aussage, das die Gebietskörperschaften für diese Investitionen hohe Baukostenzuschüsse zahlen müssten, ist wiederum direkte Folge der umstrittenen Grundannahme, die Strecke gehöre nicht mehr zum Grundangebot. Gleiches gilt für den Betriebskilometerpreis. Hier rechnet die ETC mit 12 Euro, obwohl intern beim RMV bereits andere Zahlen kursieren, Zitat Niederschrift Regionalkonferenz RMV, Sept. 02: "Für den Fahrplan 2004 liegt der Verrechnungspreis für SPNV-Mehrleistungen bei 9,52 Euro, der nunmehr bei allen Produkten (d.h. S-Bahn und Regionalzügen) Anwendung finden soll." Nicht zufällig entspricht die Empfehlung der ETC für einen Fahrplan bei Teilstilllegung nahezu exakt den RMV-Vorstellungen von letztem Jahr. Dieser Fahrplan hat zur Folge, dass der Raum Wölfersheim - Hungen bis zu 40% (Berstadt) seines heutigen Nahverkehrs verliert. Dazu kommt, dass die verbleibenden Züge in Friedberg teilweise IC-Anschluss haben, sich in Beienheim/Dorheim das Zugangebot um fast 50% verbessert, was eine Abwanderung aus dem Raum Wölfersheim - Hungen nach sich ziehen dürfte, da Wölfersheim in einer teureren Tarifwabe liegt. Gegenüber heute prognostiziert die ETC bei ihrer Empfehlung leichte Fahrgastverluste, während sich der Zuschussbetrag der WVG gegenüber dem jetzigen fast verdoppelt. Meines Erachtens erweist sich diese Empfehlung als schädlich für den Nahverkehr in der Region. Bei ihrer Umsetzung müssen noch mehr Fahrgastverluste befürchtet werden als ohnehin prognostiziert. Vor allem erscheint es mir sehr fraglich, ob der Wetteraukreis widerspruchslos akzeptieren sollte, dass die Strecke angeblich ins so genannte Zusatzangebot gerutscht sei. Dass bei der Definition des Grundnetzes die Strecke 31 verkürzt auf Hungen - Beienheim gerechnet wurde bleibt ein Makel, den auch RMV und Land Hessen mit zu verantworten haben, da sie (im Gegensatz zu anderen Strecken in Hessen) dagegen nichts unternahmen. Sich heute auf diese Berechnung zu berufen, ist gelinde gesagt unfair. Der Landkreis war, wie eine Kreistagsanfrage meiner Fraktion vom Nov. 2002 zeigt, in diesen Prozess nicht eingebunden. Aus diesen Gründen heraus plädiere ich dafür, nach anderen Lösungen zu suchen als die ETC sie empfiehlt. Mein Vorschlag lautet: Betriebskonzept mit 120.000 Jahreskilometer Schienenverkehr, die nach Rechnung ETC 1,4 Mill. Euro, nach Rechnung mit einem Preis von ca. 10 Euro pro km (s.o.) ca. 1,2 Mill. Euro pro Jahr kosten. Auf diese Weise wird eine Gesamtsumme von ca. 1 -1,1 Mill. Euro erreicht. Über die verbleibende Deckungslücke muss dann verhandelt werden. Ich bin der Auffassung, dass unter den dargelegten Prämissen mit dem RMV und dem Land Hessen eine Lösung gefunden werden kann, die den Weiterbetrieb und damit auch die Modernisierung und Attraktivitätssteigerung ermöglichen kann anstatt jetzt in Wölfersheim den Prellbock hin zu stellen. Zudem könnten über diese 'besondere' Vorgehensweise der Kreis Gießen und die Anliegerkommunen Wölfersheim und Hungen 'zum Schwur' für die Bahnstrecke gezwungen werden.
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WVG-Aufsichtsratssitzung am 17.03.2003TISCHVORLAGE zu TOP 5 (von Geschäftsführer Erhard Weigel)
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Persönliches Gedächtnisprotokoll von der WVG-Aufsichtsratssitzung(Michael Rückl)Vorspiel:
Am Morgen wird mir von Volker Thomas die Steilvorlage des VVG-Beschlusses mitgeteilt.
Ich bin in bester Stimmung, davon ausgehend, dass jetzt eigentlich nicht mehr viel schief
gehen kann. Volker Thomas hat ganze Arbeit geleistet und das, was Mittwoch in Wölfersheim
u.a. von Rolf Gnadl gefordert wurde, geliefert.Das Spiel:
16.30 Uhr kurz vor Beginn der WVG-Aufsichtsratssitzung fehlen zwei Mitglieder, u.a. Landrat Gnadl.
Es heißt, er sei krank, aber nicht so ernstlich (hörte sich aber am Telefon stimmlich schlecht an),
so dass er morgen doch an der RMV-Aufsichtsratssitzung teilnehmen könne. Ein Mitglied
kommt später während TOP 1 'Mitteilungen', es fehlt ganz und gänzlich Gnadl, der im Fall des Falles
im diesem Aufsichtsrat eine doppelte Stimme hat.Auf dem Tisch liegen zwei Papiere. Eines, auf dem das Fax mit dem morgendlichen Gießener Beschluss zu finden ist, ein anderes mit einer Tischvorlage, in der Herr Weigel auf den von mir in den Aufsichtsrat eingebrachten Gegenvorschlag in acht Punkten detailliert eingeht. Mit etwas Verspätung (5 - 10 min.) beginnt die Sitzung des neu gewählten Aufsichtsrats, die nach kurzem Bericht und der Wahl von Vorsitzendem und stellvertretender Vorsitzender zum Punkt 'Linie 31' kommt. Herr Weigel nimmt Stellung zur Entwicklung, die uns heute an diesen Punkt geführt hat, lässt aber erstmal den aktuellen Gießener Beschluss weg, zu dem er dann erst am Schluss seiner Ausführungen kommt. Kern dieser Ausführungen ist, dass 'es einfach nicht geht', der Weiterbetrieb würde 1,5 Mill. Euro kosten, die Wetterau hätte inklusive Beschlussvorschlag (240.000 Euro max.) ca. 700.000 Euro jährlich zu tragen, das sei zu viel. Er geht auf Teile seiner acht Punkte gegen meinen Vorschlag ein und verwirft die Idee des günstigeren Betriebskostenpreises. Außerdem teilt er mit, nach Eintreffen der Gießener Vorlage früh um viertel vor elf mit Sparmann gesprochen zu haben. Dieser habe nochmal deutlich gemacht, der RMV ginge keinesfalls über die zugesagten 450.000 Euro hinaus. Des Weiteren sei eben diese Vorlage Gießens heute früh für ihn völlig überraschend eingetroffen. Die Rede Weigels geht in der Tendenz klar in einen einzige Richtung, die Abbestellung zu beschließen (bzw. der Empfehlung ETC zu folgen), so wie er es in der Vorlage formuliert hat. Mit Fehlen des Landrats und nach dieser Einführung ist klar, dass die durch die Gießener Vorlage ausgelöste 'Euphorie', es könne jetzt doch noch zur Rettung der Strecke kommen, begraben werden kann. Mir ist klar, 'du hast, egal was du sagen wirst, hier null Chance'. Nachdem Weigel endet, passiert eine Merkwürdigkeit: sofort und unvermittelt beantragt die SPD eine Sitzungsunterbrechung um großkoalitionär (drei CDU, drei SPD) die neue Lage zu beraten. Daraufhin protestiere ich, da Weigels Annahmen, Äußerungen und Folgerungen, die ich für ziemlich widerspruchswürdig halte, nicht unkommentiert gelassen werden sollen und können. Aber auch hier ist nichts zu machen, schlussendlich greift der Parlamentsusus, wonach einem Unterbrechungswunsch Folge zu leisten ist. Komisch aber ist das schon. Also ziehen sich sechse zurück, übrig bleibt ein FWGler und ein Grüner sowie die beiden ausscheidenden Altmitglieder des Aufsichsrats, die heute nochmal - ohne Stimmrecht - der Sitzung beiwohnen. Im nun beginnenden Gespräch (auch Erhard Weigel ist anwesend) erfährt man, dass die Großkoalitionäre schon seit 16.00 Uhr da sind und wohl schon seitdem über die neue Sachlage beratschen. Die erneute Ratscherei dauert. Irgendwann wird Weigel dazu gerufen. Es dauert weiter. Nach guten zwanzig Minuten kommen sie zurück und verkünden, dass sie dem Beschlussvorschlag (wie er vorliegt) den Punkt 'Prüfung, ob Wölfersheim in die Friedberger Wabe kommen könne' und die Forderung nach Anstreben eines kommunalisierten Wetterauer Netzes (oder so ähnlich - war nicht so genau mitzukriegen) hinzufügen wollen und es ansonsten gut sei. Daraufhin ergreife ich das Wort, gehe auf die neue Situation, die Steilvorlage Gießens ein, die nunmehr die Forderung des letzten Mittwochs erfüllen, kritisiere den Ansatz, nicht zu versuchen, die Sache zu ermöglichen, sondern immer nur zu verunmöglichen, kritisiere die ETC-Empfehlung, den Fahrplan, bezeichne das als schädlich für den Nahverkehr in der Region usw. Außerdem hebe ich hervor, dass ich nicht davon ausgehe, dass die WVG eine halbe Million bezahlen muss oder kann. Scheitern letztlich nach Schnüren eines kommunalen Finanzierungspakets Verhandlungen mit RMV und Land, dann werde auch ich nichts anderes sagen können. Aber diese Linie sei nun mal die noch einzige, die man gehen kann, wenn man die Strecke retten und Drittmittel für die Infrastruktur errreichen will, ich werbe um Zustimmung für eine solche Initiative. Man hört aufmerksam zu, keineswegs unmütig sondern ernsthaft, aber es ändert nichts daran, dass ich hier völlig ohne Chance bin. Nach und nach kommen nun die Gegenargumente, der Gießener Beschluss komme zu spät (das kommt ein paar Mal von allen Seiten), er hätte vor zwei, drei Jahren kommen müssen, die Gemeinden werden ob ihrer Passivität und Ignoranz gerügt (ansonsten hätte man das schon lange auf die Reihe kriegen können), man stürze sich mit Beschluss in meine Richtung in finanzielle Unwägbarkeiten, die Investitionen seien meist höher als veranschlagt und ob DB Netz wirklich mit ins Boot springe sei fraglich, die wollten ja bestellte km und die seien ja hier in so richtig großem Maß nicht zu erwarten. Außerdem sei die Strecke runtergefahren, liege schlecht und hinter Wölfersheim hätte sie 200 Fahrgäste, hier wär es fast günstiger 'jedem Fahrgast ein Taxi zu bezahlen'. Weiter wird darauf hingewiesen, in andern Kommunen ohne Bahn (Florstadt) erziele der ÖPNV auch gute Werte, und es sei generell zu überdenken, ob nicht mit gutem Buszubringer besserer ÖPNV hergestellt werden könne (attraktiver, flexibler) als mit dem Zug. Außerdem könne man mit dem vielen nicht an den Zug gebundenen Geld viel mehr und Besseres anfangen. Dass die Landesregierung in dieser Frage zu irgeneiner Bewegung bereit sei wird ebenfalls ins Reiche der Wünsche verwiesen, im Grunde also unterstützt man Weigels einleitende Worte und Argumente und sieht nunmehr die Zeit gekommen, wo die Zeit abgelaufen ist. Schließlich steht das Thema schon seit fast 15 Jahren mal mehr, mal weniger auf der Agenda, die Strecke wäre ja schon mehrfach auf der Abschussliste gewesen und immer war es der Wetteraukreis, der sie rettete und für sie einstand. Außerdem hätte es, trotz aller Bemühungen, nie einen rechten Aufschwung gegeben. Der Vorstoß Gießens wird als zu spät bezeichnet und letztlich auch wieder unkonkret, da man nicht glaubt, dass die 300.000 - 400.000 Euro jährlich bezahlen würden (glaube ich im Übrigen auch nicht und bin in meinem Gegenvorschlag auch nie von einer solchen Summe von seiten Gießens ausgegangen). Es wird vermutet, dass der Beschluss auch taktisch motiviert sei, jetzt kommt erstmals der Schwarze Peter ins Spiel. Wieder wird die Summe für die Wetterau als zu hoch bezeichnet, auch, weil man andersweitig - beim Ausbau anderer Schienenstrecken - gebunden sei. Irgendwann fällt das Argument, woanders - auch in der Wetterau - herrsche mehr Nachfrage (und lebt mehr Bevölkerung, S-Bahn), da sei das knappe Geld besser aufgehoben. Diese Meinung kommt aus den Reihen der CDU und spiegelt ziemlich genau deren Auffassung von ÖPNV wider. Meine Einwände, dass keine Mondsummen bezahlt werden sollen, dies eine Verhandlungsposition sei, mit der man gegenüber dem RMV in Position tritt, dass der sich auch bewegen müsse, Sparmann in Wölfersheim aber anders geredet hätte als gegenüber Weigel, dass man das Land einbeziehen/fordern müsse, auch die Kommunen (insbesondere Wölfersheim) gefordert werden müssen (man glaubt nicht, dass die sich bewegen), fruchten natürlich nichts. Der Verweis auf die massiven Verschlechterungen in Berstadt usw. löst zwar eine gewisse Nachdenklichkeit aus, umzubiegen ist hier aber nichts, das ist klar. Auch der Verweis auf die unfaire Grundangebotsdefinition (von neben kommt der Kommentar 'da wurde gepennt'), die schon jetzt sichtbaren Abwanderungen seit Fahrplanwechsel 15.12., die Aufwertung Beienheims/Dorheims, helfen nichts. Die Bereitschaft für weitere Verhandlungen ist nicht gegeben und als dann die Diskussion endgültig hin zum schwarzen Peter geht, ist man sich klar, dass man den nun mal haben werde, sich vor dieser Verantwortung aber auch nicht scheue. Es müsse nun mal jetzt entschieden werden, die Sache sei viel zu lange schon immer wieder Thema, komme wieder und wieder, Gutachten nach Gutachten, allein die Sache werde nicht besser und jetzt sei eben die Zeit der Entscheidung gekommen. Zur Atmosphäre darf man sagen, so richtig wohl fühlt sich hier keiner. Klar ist, die Sache wird hier und heute durchgezogen. Die Mienen aber sind z.Teil sorgenvoll. Man weiß, es ist kein guter Wurf, es ist aus Sicht der Mehrheit ein teurer Wurf, der aber vielleicht/hoffentlich was, möglicherweise aber Schlechteres bringt. Auch Erhard Weigel weiß das. Schließlich kommt es zur Abstimmung. Zuerst mein modifizierter Antrag, der den Gießener Vorschlag aufnimmt und in Richtung Verhandlung mit dem RMV geht. Der erzielt eine Ja-, sechs Neinstimmen bei einer Enthaltung. Dann der ergänzte Weigel-Vorschlag mit sieben dafür, eine dagegen. Nachspiel:
Anschließend appelliert Weigel an den Aufsichtsrat (ich denke aber insbesondere an mich), jetzt nach vorn zu sehen
und im Sinne des Verbesserns am jetzt entstehenden Nahverkehr in der Region Wölfersheim-Hungen mitzuarbeiten.
Danach dann zitiert er aus einer Zeitschrift namens Drehscheibe, wo ebbes feuilletonistisch von einem Herrn
Schweizer/Schwarzer die jüngste Entwicklung der Linie 31 und deren Tristesse im oberhessischen Raum beschrieben wird.
Damit dann rundet Weigel, quasi zur Selbstbestätigung, den Tagesordnungspunkt in dem gleichen Tenor ab, in dem er ihn
einleitend begonnen hat. Aus dieser verlesenen Selbstbestätigung klingt der Geist der Agonie heraus. Nee, es hätt
auch einfach keinen Sinn gemacht, diesen Siechzustand fortzusetzen. Dann schon lieber ein Ende (mit Schrecken). Und dazu
haben wir uns nun endlich glücklicherweise durchgerungen.Damit ist nach ca. anderthalb Stunden der TOP diskutiert und entschieden.
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